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|
Allgemeine
Nutzungsbedingungen
(Stand:
August
2003)
1.
Anwendungsbereich
1.1
Eine
Nutzung
dieser
von
der
DKS
Dienstleistungsgesellschaft
für
Kommunikationsanlagen
des
Stadt-
und
Regionalverkehrs
mbH
("DKS")
angebotenen
Internet-Seiten
(im
folgenden:
"DKS-Website")
ist
ausschließlich
aufgrund
dieser
Bedingungen
zulässig.
Diese
Allgemeinen
Nutzungsbedingungen
können
im
Einzelfall
durch
weitere
Bedingungen,
z.B.
für
den
Erwerb
von
Produkten
und/oder
Dienstleistungen,
ergänzt,
modifiziert
oder
ersetzt
werden.
Mit
Log-in,
oder,
falls
ein
gesonderter
Log-in
nicht
erforderlich
sein
sollte,
durch
Aufnahme
der
Nutzung
wird
die
Geltung
dieser
Nutzungsbedingungen
in
ihrer
jeweiligen
Fassung
akzeptiert.
1.2
Sofern
der
Nutzer
bei
Nutzung
der
DKS-Website
als
oder
für
ein
Unternehmen,
d.h.
in
Ausübung
einer
gewerblichen
oder
selbständigen
beruflichen
Tätigkeit,
oder
für
eine
öffentliche
Körperschaft
handelt,
findet
§
312e
Abs.
1 S.
1
Nr.
1 -
3
des
Bürgerlichen
Gesetzbuches
keine
Anwendung.
2.
Leistungen
2.1
DKS
hält
auf
der
DKS-Website
bestimmte
Informationen
und
Software,
ggf.
nebst
Dokumentation,
zum
Abruf
oder
Herunterladen
bereit.
2.2
DKS
ist
berechtigt,
jederzeit
den
Betrieb
der
DKS-Website
ganz
oder
teilweise
einzustellen.
Aufgrund
der
Beschaffenheit
des
Internets
und
von
Computersystemen
übernimmt
DKS
keine
Gewähr
für
die
ununterbrochene
Verfügbarkeit
der
DKS-Website.
3.
Registrierung,
Passwort
3.1
Einige
Seiten
der
DKS-Website
können
passwortgeschützt
sein.
Der
Zugang
zu
diesen
Seiten
ist
im
Interesse
der
Sicherheit
des
Geschäftsverkehrs
nur
registrierten
Nutzern
möglich.
Auf
eine
Registrierung
durch
DKS
besteht
kein
Anspruch.
DKS
behält
sich
insbesondere
vor,
auch
bisher
frei
zugängliche
Webseiten
einer
Registrierungspflicht
zu
unterwerfen.
DKS
ist
jederzeit
berechtigt,
die
Zugangsberechtigung
durch
Sperrung
der
Zugangsdaten
zu
widerrufen,
ohne
dass
es
der
Angabe
von
Gründen
bedarf,
insbesondere
wenn
der
Nutzer
zur
Registrierung
falsche
Angaben
gemacht
hat,
gegen
diese
Bedingungen
oder
gegen
seine
Sorgfaltspflichten
im
Umgang
mit
den
Zugangsdaten
verstoßen
hat,
gegen
anwendbares
Recht
beim
Zugang
zu
oder
der
Nutzung
der
DKS-Website
verstoßen
hat
oder
die
DKS-Website
über
einen
längeren
Zeitraum
hinweg
nicht
genutzt
hat.
3.2
Ist
eine
Registrierung
vorgesehen,
so
ist
der
Nutzer
verpflichtet,
zur
Registrierung
wahrheitsgemäße
Angaben
zu
machen
und
bei
etwaigen,
späteren
Änderungen
diese
DKS
unverzüglich
(soweit
vorgesehen:
online)
mitzuteilen.
Der
Nutzer
wird
dafür
sorgen,
dass
ihm
die
Emails
zugehen,
die
an
die
von
ihm
angegebene
Email-Adresse
gesendet
werden.
3.3
Nach
erfolgter
Registrierung
erhält
der
Nutzer
Benutzername
und
Passwort
(im
folgenden
auch:
"Benutzerdaten").
Bei
dem
erstmaligen
Zugang
wird
der
Nutzer
das
von
DKS
übermittelte
Passwort
in
ein
nur
ihm
bekanntes
Passwort
ändern.
Die
Benutzerdaten
ermöglichen
dem
Nutzer,
seine
Daten
einzusehen,
zu
verändern
oder
ggf.
gegebene
Einwilligungen
in
die
Datenverarbeitung
zu
widerrufen
oder
zu
erweitern.
3.4
Der
Nutzer
stellt
sicher,
dass
die
Benutzerdaten
Dritten
nicht
zugänglich
werden
und
haftet
für
alle
unter
den
Benutzerdaten
vorgenommenen
Bestellungen
und
sonstigen
Aktivitäten.
Nach
jeder
Nutzung
ist
der
durch
Passwort
geschützte
Bereich
zu
verlassen.
Soweit
der
Nutzer
Kenntnis
davon
erlangt,
dass
Dritte
die
Benutzerdaten
missbräuchlich
benutzen,
ist
er
verpflichtet,
DKS
unverzüglich
schriftlich,
ggf.
vorab
schon
per
einfacher
Email,
zu
unterrichten.
3.5
Nach
Eingang
der
Mitteilung
nach
Ziffer
3.4
wird
DKS
den
Zugang
zum
passwortgeschützten
Bereich
mit
diesen
Benutzerdaten
sperren.
Die
Aufhebung
der
Sperre
ist
erst
nach
gesondertem
Antrag
des
Nutzers
bei
DKS
oder
nach
neuer
Registrierung
möglich.
3.6
Der
Nutzer
kann
jederzeit
schriftlich
die
Löschung
seiner
Registrierung
verlangen,
sofern
der
Löschung
die
Abwicklung
laufender
Vertragsverhältnisse
nicht
entgegensteht.
DKS
wird
in
diesem
Fall
alle
Benutzerdaten
und
alle
sonstigen
gespeicherten
personenbezogenen
Daten
des
Nutzers
löschen,
sobald
diese
nicht
mehr
benötigt
werden..
4.
Nutzungsrechte
an
Informationen,
Software
und
Dokumentation
4.1
Die
Nutzung
der
auf
der
DKS-Website
zur
Verfügung
gestellten
Informationen,
Software
und
Dokumentation
unterliegt
diesen
Bedingungen
oder,
bei
Aktualisierungen
von
Informationen,
Software
oder
Dokumentation
den
früher
bereits
mit
DKS
vereinbarten
und
einschlägigen
Lizenzbedingungen.
Gesondert
vereinbarte
Lizenzbedingungen
gehen
diesen
Bedingungen
vor.
4.2
DKS
räumt
dem
Nutzer
ein
nicht
ausschließliches
und
nicht
übertragbares
Recht
ein,
die
auf
der
DKS-Website
überlassenen
Informationen,
Software
und
Dokumentation
in
dem
Umfang
zu
nutzen,
wie
dies
vereinbart
oder,
falls
nichts
vereinbart
ist,
wie
es
dem
mit
der
Bereitstellung
und
Überlassung
durch
DKS
verfolgten
Zweck
entspricht..
4.3
Software
wird
in
maschinenlesbarer
Form
kostenlos
überlassen.
Ein
Anspruch
auf
Herausgabe
des
Quellcodes
besteht
nicht.
Ausgenommen
sind
Quellcodes
von
Open
Source
Software,
deren
Lizenzbestimmungen,
die
bei
Weitergabe
von
Open
Source
Software
gegenüber
diesen
Bedingungen
Vorrang
besitzen,
die
Herausgabe
des
Quellcodes
vorschreiben.
In
diesem
Fall
wird
DKS
den
Quellcode
gegen
Kostenerstattung
zur
Verfügung
stellen.
4.4
Weder
Informationen,
Software
noch
Dokumentationen
dürfen
vom
Nutzer
zu
irgendeiner
Zeit
an
Dritte
vertrieben,
vermietet
oder
in
sonstiger
Weise
überlassen
werden.
Soweit
nicht
zwingende
rechtliche
Vorschriften
etwas
anderes
erlauben,
darf
der
Nutzer
weder
die
Software
noch
deren
Dokumentation
ändern,
zurückentwickeln
oder
-übersetzen
noch
darf
er
Teile
herauslösen.
Der
Nutzer
darf
eine
Sicherungskopie
der
Software
erstellen,
wenn
diese
Kopie
für
die
Sicherung
künftiger
Benutzung
auf
der
Grundlage
dieser
Benutzungsbedingungen
erforderlich
ist.
4.5
Die
Informationen,
die
Software
und
die
Dokumentation
sind
sowohl
durch
Urheberrechtsgesetze
als
auch
internationale
Urheberrechtsverträge
sowie
durch
andere
Gesetze
und
Vereinbarungen
über
geistiges
Eigentum
geschützt.
Der
Nutzer
wird
diese
Rechte
beachten,
insbesondere
alphanumerische
Kennungen,
Marken
und
Urheberrechtsvermerke
weder
von
den
Informationen
noch
von
der
Software
noch
von
der
Dokumentation
noch
von
Kopien
davon
entfernen.
4.6
Die
§§
69a
ff.
Urheberrechtsgesetz
bleiben
im
übrigen
unberührt.
5.
Geistiges
Eigentum
5.1
Ungeachtet
der
besonderen
Bestimmungen
in
Ziffer
4
dieser
Benutzungsbedingungen
dürfen
Informationen,
Markennamen
und
sonstige
Inhalte
von
der
DKS-Website
ohne
vorherige
schriftliche
Genehmigung
von
DKS
weder
verändert,
kopiert,
vervielfältigt,
verkauft,
vermietet,
genutzt,
ergänzt
oder
sonst
wie
verwertet
werden.
5.2
Außerhalb
der
hierin
ausdrücklich
eingeräumten
Nutzungsrechte
oder
sonstiger
Rechte,
werden
dem
Nutzer
keine
weiteren
Rechte
gleich
welcher
Art,
insbesondere
an
dem
Firmennamen
und
an
gewerblichen
Schutzrechten,
wie
Patenten,
Gebrauchsmustern
oder
Marken
eingeräumt,
noch
trifft
DKS
eine
entsprechende
Pflicht,
derartige
Rechte
einzuräumen.
6.
Pflichten
des
Nutzers
6.1
Der
Nutzer
darf
bei
Nutzung
der
DKS-Website
nicht:
Personen,
insbesondere
Minderjährigen,
Schaden
zufügen
oder
deren
Persönlichkeitsrechte
verletzen;
mit
seinem
Nutzungsverhalten
gegen
die
guten
Sitten
verstoßen;
gewerbliche
Schutz-
und
Urheberrechte
oder
sonstige
Eigentumsrechte
verletzen;
Inhalte
mit
Viren,
sog.
Trojanischen
Pferden
oder
sonstige
Programmierungen,
die
Software
beschädigen
können,
übermitteln;
Hyperlinks
oder
Inhalte
eingeben,
speichern
oder
senden,
zu
denen
er
nicht
befugt
ist,
insbesondere
wenn
diese
Hyperlinks
oder
Inhalte
gegen
Geheimhaltungsverpflichtungen
verstoßen
oder
rechtswidrig
sind;
oder
Werbung
oder
unaufgeforderte
E-Mails
(sogenannten
"Spam")
oder
unzutreffende
Warnungen
vor
Viren,
Fehlfunktionen
und
dergleichen
verbreiten
oder
zur
Teilnahme
an
Gewinnspielen,
Schneeballsystemen,
Kettenbrief-,
Pyramidenspiel-
und
vergleichbaren
Aktionen
auffordern.
6.2
DKS
darf
den
Zugang
zu
der
DKS-Website
jederzeit
sperren,
insbesondere
wenn
der
Nutzer
gegen
seine
Pflichten
aus
diesen
Bedingungen
verstößt.
7.
Hyperlinks
Die
DKS-Website
kann
Hyperlinks
auf
Webseiten
Dritter
enthalten.
DKS
übernimmt
für
die
Inhalte
dieser
Webseiten
weder
eine
Verantwortung
noch
macht
DKS
sich
diese
Webseiten
und
ihre
Inhalte
zu
eigen,
da
DKS
die
verlinkten
Informationen
nicht
kontrolliert
und
für
die
dort
bereit
gehaltenen
Inhalte
und
Informationen
auch
nicht
verantwortlich
ist.
Deren
Nutzung
erfolgt
auf
eigenes
Risiko
des
Nutzers.
8.
Haftung
für
Rechts-
und
Sachmängel
8.1
Sofern
Informationen,
Software
oder
Dokumentation
unentgeltlich
überlassen
werden,
ist
eine
Haftung
für
Sach-
und
Rechtsmängel
der
Informationen,
Software
und
Dokumentation,
insbesondere
für
deren
Richtigkeit,
Fehlerfreiheit,
Freiheit
von
Schutz-
und
Urheberrechten
Dritter,
Vollständigkeit
und/oder
Verwendbarkeit
-
außer
bei
Vorsatz
oder
Arglist
-
ausgeschlossen.
8.2
Die
Informationen
auf
der
DKS-Website
können
Spezifikationen
oder
allgemeine
Beschreibungen
technischer
Möglichkeiten
von
Produkten
enthalten,
welche
im
Einzelfall
(z.B.
aufgrund
von
Produktänderungen)
nicht
immer
vorliegen
müssen.
Die
gewünschten
Leistungsmerkmale
der
Produkte
sind
daher
im
Einzelfall
beim
Kauf
zu
vereinbaren.
9.
Sonstige
Haftung,
Viren
9.1
Die
Haftung
von
DKS
für
Sach-
und
Rechtsmängel
richtet
sich
nach
den
Bestimmungen
in
Ziffer
8
dieser
Benutzungsbedingungen.
Im
übrigen
ist
jegliche
Haftung
von
DKS
ausgeschlossen,
soweit
nicht
z.B.
nach
dem
Produkthaftungsgesetz,
wegen
Vorsatzes,
grober
Fahrlässigkeit,
wegen
Verletzung
des
Lebens,
des
Körpers
oder
Gesundheit,
wegen
der
Übernahme
einer
Beschaffenheitsgarantie,
wegen
arglistigen
Verschweigens
eines
Mangels
oder
wegen
der
Verletzung
wesentlicher
Vertragspflichten
zwingend
gehaftet
wird.
Der
Schadensersatz
wegen
Verletzung
wesentlicher
Vertragspflichten
ist
jedoch
auf
den
vertragstypischen,
vorhersehbaren
Schaden
begrenzt,
soweit
nicht
Vorsatz
oder
grobe
Fahrlässigkeit
vorliegt.
9.2
Obgleich
sich
DKS
stets
bemüht,
die
DKS-Website
virenfrei
zu
halten,
garantiert
DKS
keine
Virenfreiheit.
Vor
dem
Herunterladen
von
Informationen,
Software
und
Dokumentation
wird
der
Nutzer
zum
eigenen
Schutz,
sowie
zur
Verhinderung
von
Viren
auf
der
DKS-Website,
für
angemessene
Sicherheitsvorrichtungen
und
Virenscanner
sorgen.
9.3
Eine
Änderung
der
Beweislast
zum
Nachteil
des
Nutzers
ist
mit
den
vorstehenden
Regelungen
in
den
Ziffern
9.1
und
9.2
nicht
verbunden.
10.
Exportkontrolle
10.1
Die
Ausfuhr
bestimmter
Informationen,
Software
und
Dokumentation
kann
-
z.B.
aufgrund
ihrer
Art
oder
ihres
Verwendungszweckes
oder
Endverbleibs
-
der
Genehmigungspflicht
unterliegen.
Der
Nutzer
wird
die
für
die
Informationen,
Software
und
Dokumentation
einschlägigen
Ausfuhrvorschriften,
insbesondere
der
EU
bzw.
der
EU-Mitgliedstaaten
sowie
der
USA
strikt
beachten.
DKS
kennzeichnet
Informationen,
Software
und
Dokumentation
hinsichtlich
der
Genehmigungspflichten
nach
der
deutschen
und
der
EU-Ausfuhrliste
sowie
der
US-Commerce
Control
List.
10.2
Der
Nutzer
wird
insbesondere
prüfen
und
sicherstellen,
dass
die
überlassenen
Informationen,
Software
und
Dokumentation
nicht
für
eine
rüstungsrelevante,
kerntechnische
oder
waffentechnische
Verwendung
bestimmt
sind;
keine
Unternehmen
und
Personen,
die
in
der
US
Denied
Persons
List
(DPL)
genannt
sind,
mit
US-Ursprungswaren,
-Software
und
-Technologie
beliefert
werden;
keine
Unternehmen
und
Personen,
die
in
der
US-Warning
List,
US-Entity
List
oder
US-Specially
Designated
Nationals
List
genannt
sind,
ohne
Genehmigung
mit
US-Ursprungserzeugnissen
beliefert
werden;
keine
Unternehmen
und
Personen
beliefert
werden,
die
in
der
Liste
der
Specially
Designated
Terrorists,
Foreign
Terrorist
Organizations,
Specially
Designated
Global
Terrorists
oder
der
Terroristenliste
der
EU
genannt
werden;
keine
militärischen
Empfänger
beliefert
werden;
die
Frühwarnhinweise
der
zuständigen
deutschen
Behörden
beachtet
werden.
Der
Zugriff
auf
Software,
Dokumentation
und
Informationen
auf
der
DKS-Website
darf
nur
dann
erfolgen,
wenn
sie
der
oben
genannten
Prüfung
und
Sicherstellung
entsprechen;
andernfalls
ist
DKS
nicht
zur
Leistung
verpflichtet.
10.3
DKS
wird
dem
Nutzer
auf
Wunsch
die
einschlägigen
Ansprechstellen
für
weitergehende
Auskünfte
nennen.
11.
Datenschutz
DKS
beachtet
bei
der
Erhebung,
bei
der
Nutzung
und
bei
der
Verarbeitung
personenbezogener
Daten
des
Nutzers
der
DKS-Website,
die
anwendbaren
datenschutzrechtlichen
Bestimmungen.
12.
Nebenabreden,
Gerichtsstand,
Anwendbares
Recht
12.1
Nebenabreden
bedürfen
der
Schriftform.
12.2
Gerichtsstand
ist,
wenn
der
Nutzer
Kaufmann
im
Sinne
des
Handelsgesetzbuches
ist,
Köln
12.3
Die
einzelnen
Seiten
der
DKS-Website
werden
von
der
DKS
Dienstleistungsgesellschaft
für
Kommunikationsanlagen
des
Stadt-
und
Regionalverkehrs
mbH
betrieben
und
verantwortet.
DKS
übernimmt
keine
Verantwortung
dafür,
dass
Informationen,
Software
und/oder
Dokumentation
von
der
DKS-Website
auch
an
Orten
außerhalb
der
Bundesrepublik
Deutschland
abgerufen
oder
heruntergeladen
werden
dürfen.
Wenn
Nutzer
von
Orten
außerhalb
der
Bundesrepublik
Deutschland
auf
die
DKS-Website
zugreifen,
sind
sie
ausschließlich
selbst
für
die
Einhaltung
der
nach
dem
jeweiligen
Landesrecht
einschlägigen
Vorschriften
verantwortlich.
Der
Zugang
zu
Informationen,
Software
und/oder
Dokumentation
auf
der
DKS-Website
aus
Ländern,
in
denen
dieser
Zugang
rechtswidrig
ist,
ist
nicht
gestattet.
12.4
Es
gilt
deutsches
Recht
unter
Ausschluss
des
UN-Kaufrechts.
|
|
![](/img/6x6.gif) |